Antaios-Rundbrief 26/2017
Donnerstag, 3. August
Liebe Freunde, liebe Leser,
die Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik steht vor der Tür – sie findet vom 15. bis 17. September in Schnellroda statt. Alle Infos zu Referenten, Zeitplan und Anmeldeverfahren gibt es hier, Leitthema der Veranstaltung ist »Parteienherrschaft«. Daß Angela Merkels Umfragewerte trotz Einwanderungskatastrophe und alttäglicher Gewalt auf den Straßen stabil bleiben, ist bekannt. Wie also weiter? Wo ansetzen? Was tun? Zuerst heißt es, die Lage zu erkennen, Entwicklungen nachzuzeichnen und sich geistig zu rüsten: Folgende neue Literatur hilft Ihnen dabei.
Gruß aus Schnellroda!
Götz Kubitschek
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Institut für Staatspolitik – 12 Jahre Merkel. Verhängnisvolle Weichenstellungen für Deutschland (5 €)
Nach dem knappen Sieg, den Angela Merkel bei der Bundestagswahl im Herbst 2005 errungen hatte, ahnte kaum jemand, daß sie zwölf Jahre regieren würde und sich jetzt anschickt, die Regierungszeiten von Konrad Adenauer und Helmut Kohl zu überholen bzw. zu egalisieren. Der Schlüssel zu ihrem Erfolg liegt in der von ihr selbst so oft beschworenen Alternativlosigkeit. Für den Wähler stellte sich diese Alternativlosigkeit zunächst nur mittelbar dar. Wer Rot-Grün nicht wollte, mußte CDU und damit Merkel wählen. Doch ihre eigentliche Macht beruht auf einer pragmatischen Prinzipienlosigkeit, mit der
sie althergebrachte CDU-Überzeugungen (den »Markenkern«) über Bord warf und damit den gesellschaftlichen Mehrheiten folgte.
Merkels politische Gegner sind kaltgestellt, weil sie ihre Agenda (Einwanderung, Energiewende, Schuldenunion etc.) umgesetzt hat. Ihre eigentlichen Freunde fühlen sich überfahren und können nicht grundsätzlich werden, weil sie sonst nicht mehr ihre Freunde sein könnten. Doch blicken wir abseits dieser parteipolitischen Erledigung des »CDU-Konservatismus« durch rotgrüne Ideologie auf die Fakten: Welchen Herausforderungen mußte sich Merkel stellen, welche verhängnisvollen Weichenstellungen hat sie vollzogen? Wie geht es weiter? (Hier bestellen.)
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Thorsten Schulte – Kontrollverlust (19,95 €)
Erfolgsautor Thorsten Schulte demonstriert, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Belieben gegen Recht und Gesetz verstößt und Verträge bricht. Er zeigt aber auch, wie Brüsseler Technokraten immer mehr Macht an sich reißen und den deutschen Bürger entmündigen. Wenn jedoch die Herrschaft des Rechts endet, brechen keine guten Zeiten an. Es liegt daher an uns allen, unsere Freiheit und damit eine lebenswerte Zukunft zu verteidigen.
Angesichts der verhängnisvollen Politik von Merkel bis zur EZB, die früher oder später in einem noch nie da gewesenen Kollaps der Finanz- und Wirtschaftssysteme enden wird, liegt eine besondere Stärke dieses Buches nicht zuletzt in den vielen kleinen und leicht umsetzbaren Empfehlungen, die Ihr Vermögen vor hohen Verlusten bewahren können. (Hier bestellen.)
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Philip Plickert (Hrsg.) – Merkel. Eine kritische Bilanz (19,99 €)
»Sie kennen mich« – mit diesem Spruch warb Angela Merkel vor vier Jahren für ihre Wiederwahl. Doch wer ist Merkel wirklich? Was sind ihre Verdienste, was waren ihre größten Fehler? In diesem Buch ziehen 22 Professoren und Publizisten eine Bilanz der Ära Merkel. Der Herausgeber, der FAZ-Redakteur Philip Plickert, hat renommierte Autoren versammelt, die das politische Wirken und die Person Merkels analysieren. Mit dabei sind so profilierte Köpfe wie Necla Kelek, Norbert Bolz, Thilo Sarrazin, Roland Tichy, Birgit Kelle sowie Politologen und Journalisten aus England, Amerika und Osteuropa.
Das Fazit: Die Kanzlerin ist ein Scheinriese, eine überschätzte Politikerin, die sich mehrere gravierende Fehler zuschulden hat kommen lassen. Angefangen beim Lavieren in der Eurokrise und der kopflosen Energiewende bis hin zu ihrem Agieren in der Flüchtlingskrise: Das Durchwursteln, Zaudern und Aussitzen der Kanzlerin wird Deutschland auch auf längere Sicht schwer belasten. (Hier bestellen.)
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Compact Spezial – Verrat am Wähler (8,80 €)
Das Wahl-Spezial des Compact Magazins hat es in sich. Die Autoren um Karl Albrecht Schachtschneider, Jürgen Elsässer und Gertrud Höhler fassen auf fast 100 Seiten die Geschichte und Gegenwart der Altparteien zusammen und schlagen Alternativen zum Parteienkartell vor, die insbesondere für AfD-Wähler und -Wahlkämpfer interessant sein dürften. Was hat es auf sich mit den mittlerweile Legion gewordenen Forderungen nach direkter Demokratie, nach Volksabstimmungen, nach dem Schweizer Modell? Eigentlich ist in Art. 20 Abs. 20 GG geregelt, daß die Staatsgewalt vom Volk mittels »Wahlen und Abstimmungen« ausgeübt werden. Doch tatsächlich gibt es keine Abstimmungen zu relevanten Fragen, die das gesamte Bundesgebiet betreffen – man wurde nicht um seine gebeten, ob man den Euro möchte, der Atomausstieg fand über Nacht statt und Masseneinwanderung wird vollzogen, ohne daß hier das Volk befragt wurde. Wie also weiter, bundesdeutsche Demokratie? Was tun, AfD? (Hier bestellen.)
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