Antaios-Rundbrief 36/2024
Dienstag, 1. X.
Liebe Leser,
die Kartellparteien und ihre angeschlossenen Funkhäuser berichten von ihrer Machtergreifung in Thüringen so, als hätten sie die Demokratie gerettet. Das ist eine Lüge. Vielmehr ist ein weiteres Stück von dem, was "Würde" besitzen sollte, verspielt worden.
Es kennzeichnet post-demokratische Phasen, daß Macht immer weniger verhohlen gegen Regeln, Geschäftsordnungen und Rituale durchgesetzt wird. Rein ästhetisch kränkt es mich, daß die Gesichter der Ermächtiger nicht zu ihrer Anmaßung passen.
Darf ich noch sagen, daß ich nicht recht weiß, was wir nun daraus lernen sollten? Aber: Ich denke darüber nach. Denn die Lage ist ernst.
Götz Kubitschek, Verleger
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Lektüre nach Thüringen (1):
»Politikverdrossenheit« und »Polarisierung« auf der einen Seite, »Fake News« und »Populismus« auf der anderen Seite: Gerade jene Staatsform, die die Volksherrschaft im Namen führt, scheint ein immer größeres Problem mit dem real existierenden Volk und dessen Willen zu haben.
Doch ist dies nun ein Problem der Demokratie? Eines der Repräsentation? Oder eines der Politik selbst? Und vor allem: Warum ist es seit mindestens einem halben Jahrhundert ungelöst?
Benoists schonungsloser Abgleich der demokratischen Ideale vergangener Zeiten mit der »demokratischen« Realität unserer liberalen Gegenwart hat seit seinem ersten Erscheinen 1985 kein bisschen an Aktualität eingebüßt. Wir präsentieren ihn in verbesserter Übersetzung, korrigiert und um weitere Texte zum Thema erweitert.
Demokratie: Das Problem, gebunden, 200 Seiten – hier bestellen!
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v. Waldstein: Der Rechtsstaat nach seinem Ende – 10 €
Lektüre nach Thüringen (2):
Neun Landesverfassungsrichter mit Parteibuch attestierten dem Putsch der Wahlverlierer in Thüringen rechtsstaatliche Redlichkeit.
Prima, aber Morast: Thor v. Waldstein legt eine luzide Darstellung dessen vor, was der Rechtsstaat einmal war, wie er entstand, was aus ihm wurde und warum wir uns etwas vormachen, wenn wir denken, er schütze uns vor den Maßnahmen, die der Machtstaat ergreift.
Auch juristische Laien verstehen sofort, was der Rechtsstaat nach seinem Ende noch ist – eine Phrase, ein Nebelbegriff, längst ein totaler Wertestaat.
Der Rechtsstaat nach seinem Ende, gebunden, 96 Seiten – hier bestellen.
v. Waldseins Essay ist Teil der neuen Dreierstaffel der Reihe Kaplaken. Man kann sie hier einsehen und vergünstigt bestellen.
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Die "politische Mitte" als Demokratieproblem - so lautet der Untertitel dieses vollständig überarbeiteten Essays aus der Feder eines Spitzenjuristen.
Schüßlburners Argument: In einer Demokratie sind "links" und "rechts" die maßgeblichen Kategorien für die politische Entscheidungsfindung. Die neutrale "Mitte" ist das agierende Volk selbst. Es bedarf keiner Partei, die sich anmaßt, "Mitte" zu sein. Denn eine solche Konsens-Mitte braucht auch Feinde - und sucht sie sich im eigenen Volk, wie man an CDU-SPD-FDP leicht zeigen kann.
Konsensdemokratie, gebunden, 80 Seiten – hier bestellen.
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Weißmann: Post-Demokratie – 10 €
Lektüre nach Thüringen (4):
Über die Entwicklung hin zu einer Demokratie, die nur noch mit demokratischen Institutionen und Abläufen bemäntelt ist, wurde schon vor Jahren nachgedacht. Der Begriff für die Ungeduld mit und den Unmut über das falsch wählende Volk lautet Post-Demokratie.
Weißmann skizziert, wie immer gekonnt didaktisch, drei Haltungen zur Demokratie: dafür, dagegen, danach. Seine Ausführungen sind grundlegend für das Verständnis dessen, was im Thüringer Landtag geschah.
Post-Demokratie, gebunden, 96 Seiten – hier bestellen.
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